Geblitzt mit ESO ES 3.0 - 2 x Freispruch; 1 x Fahrverbot vom Tisch!
Zwei Mandanten wurden mit dem Einseitensensor eso ES 3.0 außerorts in Gedern geblitzt.
Die Vorwürfe: Geschwindigkeitsüberschreitung außerhalb geschlossener Ortschaften um 58 km/h und 21 km/h und . Im ersten Fall erließ die Behörde einen Bußgeldbescheid über € 240,00 Bußgeld, 2 Punkten in Flensburg und einem Monat Fahrverbot, im zweiten Fall wurde ein Bußgeld von € 80,00 und 1 Punkt verhängt.
Die Besonderheit in beiden Fällen: Es waren eine geeichte und eine ungeeichte Kamera im Einsatz. Es wurde in beide Fahrtrichtungen geblitzt. Beide Fahrzeuge wurden von hinten mit der geeichten Kamera erfasst; das Fahrerbild wurde mit der ungeeichten Kamera gefertigt.
Nach Einspruchseinlegung wurden beide Verfahren an das Amtsgericht Büdingen abgegeben.
Nachdem die Messungen seitens der Verteidigung detailliert gerügt wurden, beauftragte das Amtsgericht den ö.b.u.v. Sachverständigen für Geschwindigkeitsmessungen Dipl. Ing. Roland Bladt mit der technischen Begutachtung der Messvorgänge. Gleichzeitig holte es eine Stellungnahme von der PTB ein.
Dare Sachverständige kam zu dem Ergebnis, dass die Messung entgegen den Vorgaben der Gebrauchsanweisung für das Geschwindigkeitsmessagerät erfolgte und daher nicht verwertbar sei. Die Stellung nahme der PTB überzeugte das Gericht nicht. Das Amtsgericht sprach daher die Betroffenen in beiden Fällen frei.
Quellen:
- AG Büdingen; Beschluß vom 29.06.2015; AZ 60 Owi - 103 Js 12294/14 -rechtskräftig seit 10.07.2015-
- AG Büdingen; Beschluß vom 29.06.2015; AZ 60 Owi - 208 Js 29987/14
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Fazit:
Geschwindigkeitsüberschreitungen, gemessen mit ESO ES 3.0 sind überprüfbar. In dem vorliegenden Fall hat sich die Verteidigung durchaus gelohnt.
Tags: geblitzt, Fahrverbot, ESO ES 3.0, Einseitensensor, Freispruch