Geblitzt! Was tun?
Der Fachanwalt für Verkehrsrecht hilft!

In Hessen geblitzt worden? Dann sollten Sie das lesen:

In Hessen werden Geschwindigkeitsmessungen oft durch örtliche Ordnungsbehörden in Städten und Gemeinden innerhalb und auch außerhalb geschlossenertph s traffitower web Ortschaften durchgeführt. Nicht selten werden dabei externe Dienstleister beauftragt.

Dies betrifft sowohl mobile Blitzer als auch stationäre Messstellen. Stationäre Geschwindigkeitsmessgeräte wie z. B. Poliscan Speed oder eso ES 3.0 werden z.B. von den Dienstleistern errichtet und an Städte oder Gemeinden vermietet. Für mobile Messungen werden Fahrzeuge und mobile Geschwindigkeitsmessgeräte zur Verfügung gestellt. Für den Umfang der Tätigkeiten, die durch externe Dienstleister ausgeführt werden dürfen, gibt es strenge Vorgaben, was erlaubt ist und was nicht.

Vorgaben werden nicht immer eingehalten

Leider werden diese Vorgaben jedoch nicht immer eingehalten. Das OLG Frankfurt hat in seinem Beschluss vom 26. April 2017 (Aktenzeichen 2 Ss-Owi 295/17) z. B. eine „Segelanweisung“ erteilt, die jedoch offenbar nicht immer beherzigt wird.

In Fällen, in denen eine Beteiligung externer Dienstleister an Geschwindigkeitsmessungen in Betracht kommt, ist daher genau zu prüfen, ob die Ordnungsbehörde „Herrin des Verfahrens“ geblieben ist; insbesondere die Geschwindigkeitsmessung und deren Auswertung selbst durchgeführt hat.

Es gibt auch heute (Stand April 2019) immer noch illegale stationäre Blitzer in Hessen!

Auch heute gibt es in Hessen noch stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen, die ohne Einhaltung der Vorgaben des maßgeblichen ministeriellen Erlasses betrieben werden! Dies ist jedoch unzulässig; muss aber erst einmal aufgedeckt und entsprechend gerügt werden.

Fazit:

Geschwindigkeitsmessungen durch hessische Städte oder Gemeinden sind kritisch zu betrachten. Eine versierte Überprüfung - nicht nur der Messtechnik – sondern auch hinsichtlich der Einhaltung der Vorschriften kann durchaus lohnenswert sein.

Für Fragen diesbezüglich steht Ihnen Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Romanus Schlemm gerne zur Verfügung 

Tags: geblitzt, ESO ES 3.0, Poliscan Speed