OLG Karlsruhe: LED-Leuchten sind kein Hindernis für eine Messung mit eso ES 3.0
Der Fall:
Ein Autofahrer wurde mit dem Geschwindigkeitsmessgerät eso ES 3.0 geblitzt. Der Vorwurf: Geschwindigkeitsüberschreitung um 26 km/h. Schließlich wurde er zu einem Bußgeld mit Fahrverbot von einem Monat verurteilt. Der Verteidiger stellte einen Beweisantrag, nach welchem höchstens eine Geschwindigkeitsüberschreitung um 25 km/h (= kein Fahrverbot im konkreten Fall) vorgelegen haben soll. Argumentativ wurde eine durch das Tagfahrlicht mit LED-Leuchten zum Nachteil des Betroffenen verfälschte Messung angeführt und dazu auf eine entsprechende Veröffentlichung einer Sachverständigenorganisation verwiesen. Der Beweisantrag wurde vom Amtsgericht abgelehnt; der Betroffene verurteilt.
Die Entscheidung:
Die Rechtsbeschwerde wurde als unbegründet verworfen mit dem Argument, dass nach einer Stellungname der PTB bisher keine konkreten Anhaltspunkte für Fehlmessungen bei Fahrzeugen mit LED-Scheinwerfern vorlägen. Des weiteren hätte die PTB mitgeteilt, dass es gezielte Fahrversuche mit LED-Fahrzeugen gegeben habe und es dabei in keinem einzigen Fall zu einer Fehlmessung bzw. einer fehlerhaften Messwertbildung gekommen sei. Allerdings sei ein großer Anteil der Messungen annuliert worden.
Quelle: Beschluß des OLG Karlsruhe v. 13.11.2018, Az 2Rb 8 Ss 621/18 via juris
Fazit:
Interessant ist schon einmal, dass das Messgerät bei Messungen mit Fahrzeugen mit LED-Scheinwerfern eine hohe Anzahl an Messwertannulierungen vorgenommen hat. Normalerweise können hohe Annulationsraten durch eine fehlerhafte Aufstellung bzw. Ausrichtung des Geschwindigkeitsmessgeräts eso ES 3.0 verursacht werden. Diesseits ist nicht bekannt, ob bei den Fahrversuchen nur Fahrzeuge mit LED-Tagfahrscheinwerfern eingesetzt wurden oder auch solche mit "kompletter" LED-Ausstattung, wie z. B. mit symmetrischem und asymmetrischem Abblendlicht. Folglich könnte es daher dennoch lohnenswert sein, Messungen von Fahrzeugen mit LED-Schweinwerfern kritisch zu überprüfen.
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Tags: geblitzt, ESO ES 3.0, Messfehler, Fehlmessung, Messwert