Geblitzt! Was tun?
Der Fachanwalt für Verkehrsrecht hilft!

In dieser Rubrik lesen Sie regelmäßig aktuelle, interessante und aufschlussreiche Neuigkeiten von Rechtsanwalt Romanus Schlemm rund um rechtliche Fragestellungen im Bereich Verkehrsrecht, Ordnungswidrigkeiten- und Bußgeldrecht, Verkehrsverwaltungsrecht und Verkehrsstrafrecht.

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Messungen mit Leivtec XV3 doch angreifbar?

xv-3-webBisher galt das Laser-Geschwindigkeitsmessgerät als nahezu nicht angreifbar; es gab nur sehr wenige Fehlermöglichkeiten. Das Messgerät selbst ist relativ unauffällig und es gibt auch keinen Blitz bei der Messung, so dass oft Messungen mit diesem Gerät von den jeweilig Betroffenen gar nicht bemerkt werden.

Jetzt kam heraus, dass offensichtlich bei mehreren Geschwindigkeitsmessgeräten dieses Typs bei Geschwindigkeitsmessungen Kabel zur Verbindung der Bedieneinheit in einer Länge von mehr als 3 m verwendet wurden und aus diesem Grund die jeweilige Meßanlage bei Verwendung solcher Kabel nicht mehr von der PTB  zugelassenen Bauart entsprochen hat.

Siehe hierzu auch das update 7/2015 in unserer Rubrik Blitzerinfo.

 

Geblitzt mit ESO ES 3.0 - 2 x Freispruch; 1 x Fahrverbot vom Tisch!

Zwei  Mandanten  wurden   mit dem Einseitensensor eso ES 3.0 außerorts in Gedern geblitzt.ES-3-0-web

Die Vorwürfe:  Geschwindigkeitsüberschreitung außerhalb geschlossener Ortschaften um 58 km/h und 21 km/h und . Im ersten Fall erließ die Behörde  einen Bußgeldbescheid über € 240,00 Bußgeld, 2 Punkten in Flensburg und einem Monat Fahrverbot, im zweiten Fall wurde ein Bußgeld von € 80,00 und 1 Punkt verhängt.

Die Besonderheit in beiden Fällen: Es waren eine geeichte und eine ungeeichte Kamera im Einsatz. Es wurde in beide Fahrtrichtungen geblitzt. Beide Fahrzeuge wurden von hinten mit der geeichten Kamera erfasst; das Fahrerbild wurde mit der ungeeichten Kamera gefertigt.

Nach Einspruchseinlegung wurden beide Verfahren an das Amtsgericht Büdingen abgegeben.

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Mit eso ES 3.0 geblitzt - Verfahrenseinstellung und kein Fahrverbot

Ein Mandant wurde  mit dem Einseitensensor ESO ES 3.0 außerorts im Raum Bremen geblitzt.ES-3-0-web

Der Vorwurf:  Geschwindigkeitsüberschreitung außerhalb geschlossener Ortschaften um 41 km/h. Die Behörde erließ einen Bußgeldbescheid über € 160,00 Bußgeld, 1 Punkt in Flensburg und einem Monat Fahrverbot.

Nach Einspruchseinlegung wurde das Verfahren an das Amtsgericht Wildeshausen abgegeben.

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Geblitzt mit eso ES 3.0 - Heckfoto: Verfahren eingestellt; Fahrverbot vom Tisch

Ein Mandant wurde  mit dem Einseitensensor ESO ES 3.0 innerorts in Hüttenberg geblitzt. Das Beweisfoto zeigte einen PKW in  Heckansicht.ES-3-0-web

Es erging  wegen des Vorwurfes der Geschwindigkeitsüberschreitung innerhalb geschlossener Ortschaften um 33 km/h ein Bußgeldbescheid über € 160,00 Bußgeld, 3 Punkten (Anm.:  3 alte Punkte im VZR = 2 neue Punkte im FAER)  in Flensburg und einem Monat Fahrverbot.

Nach Einspruchseinlegung wurde das Verfahren an das Amtsgericht Wetzlar abgegeben.

Nach entsprechendem Beweisantrag wurde der öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige für Verkehrsmesstechnik Dipl.-Ing. Roland Bladt, Hohenahr,  mit der technischen Begutachtung des Messvorgangs beauftragt.

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In Düsseldorf auf A 46 Fleher Brücke mit Poliscan F1 HP geblitzt worden?

Auf der  Rheinbrücke "Fleher Brücke" ( A 46) bestand  eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 80 km/h. Diese wurde  ab dem 10.09.2010 wegen Brückenbauarbeiten mit dem Zusatzschild "Brückensanierung" angeordnet. Gleichzeitig sollte geprüft werden, ob die Voraussetzungen für eine dauerhafte Geschwindigkeitsbeschränkung wegen Lärmschutzes gegeben seien.  Am 10.06.2014 teilte der für die Bauarbeiten zuständige Landesbetrieb Straße.NRW mit, dass aktuell keine Bau- bzw. Sanierungsarbeiten stattfänden und weitere Arbeiten erst für das 3. Quartal 2015 geplant seien.

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